Aktuelles

zurück

Kreisdefizit massiv verringert

Als “ein Resultat konsequenter Haushaltsführung, das sich sehen lassen kann und um das uns sicherlich viele beneiden“ hat Landrat und Kreiskämmerer Joachim Arnold die Zahlen des vorläufigen Jahresabschlusses 2012 bezeichnet. „Die erhebliche Eigenanstrengungen, aber auch die günstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben für eine deutliche Verbesserung der Haushaltszahlen des Wetteraukreises gesorgt.“, so Landrat Arnold. Er hat jetzt das vorliegende vorläufige Rechnungsergebnis 2012 des Wetterauer Kreishaushaltes offen gelegt und bewertet es “als ein Angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen außerordentlich gutes Ergebnis für den Wetteraukreis.“

Das vorläufige Jahresergebnis für 2012 wurde um 31,3 Millionen Euro gegenüber der Planung aus 2011 verbessert. „Ausgabendisziplin und ein gutes Ergebnis bei den Einnahmen haben das Defizit des 300 Millionen Haushalt des Kreises von 36,7 Millionen Euro auf 5,4 Millionen Euro verringert.“, so Landrat und Kämmerer Arnold. Ohne die in dieser Woche vom Hessischen Staatsgerichtshof als verfassungswidrig eingestufte dreiste Selbstbedienung der Landesregierung durch die seit 2011 erfolgte Entnahme von jährlich 345 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich, die beim Wetteraukreis ein Minus von rund 9 Millionen per anno ausmachen, wäre es dem Kreis nicht nur gelungen einen ausgeglichenen Haushalt 2012 zu erreichen, sondern sogar einen Überschuss zu erwirtschaften. Der hätte einen weiteren Schuldenabbau ermöglicht, erläuterte Arnold.

Nicht vom Kreis zu beeinflussende  Belastungen des Gesamtergebnisses könnten noch durch die Kreisbeteiligungen entstehen. Arnold sprach in diesem Zusammenhang im schlechtesten Fall von jeweils bis zu 1,5 Millionen Euro im Bereich des ZOV und der sich in der Abwicklung befindlichen WAUS. „Trotz dieser noch vorhandenen Unsicherheiten ist das Jahresergebnis 2012 ein unglaublicher  Erfolg. An ihm haben viele mitgearbeitet, vor allem möchte ich mich in diesem Zusammenhang bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kreisverwaltung bedanken.“, so Arnold. Aber auch äußere Einflüsse wie die verbesserte Einnahmesituation bei den kreisangehörigen Kommunen und beim Land hätten im Rahmen der Umlagen zur allgemein Ergebnisverbesserung beigetragen. „Anlass für ein Umsteuern und weg von der praktizierten  soliden und verlässlichen Haushaltspolitik ist der deutlich verbesserte Jahresabschluss allerdings nicht.“, dämpfte der Wetterauer Landrat die Hoffnung auf zusätzliche haushaltspolitische Spielräume. Die erfreuliche Entwicklung unterstütze die konsequent betriebene Rückführung der Neuverschuldung, sagte er.

Haushaltsverbesserungen
„Die eingeleitete Systematische Aufgabenkritik zur nachhaltigen Haushaltssanierung zeigt Wirkung. Sie hat einen wichtigen Beitrag zur Ergebnisverbesserung beigetragen.“, analysiert Arnold die hinter dem Jahresergebnis stehenden Details. In den Fachbereichen Zentralen Dienste, Zentrale Finanzen, Regionalentwicklung und Umwelt sowie Gesundheit, Veterinärwesen und Bevölkerungsschutz wurden Ergebnisverbesserungen von 10 bis 20 Prozent erreicht. Ähnlich verhält es sich im Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und beim Jobcenter. Lediglich in den Fachbereichen Soziale Hilfen sowie Kinder-, Jugend und Familienhilfe musste das Budget voll ausgeschöpft werden, so dass dort eine Punktlandung erzielt wurde.

Bei den Personalaufwendungen konnten 600.000 Euro durch zeitlich befristete Stellenbesetzungssperren realisiert werden. 800.000 Euro Mehrerträge bei den Baugenehmigungsgebühren wurden durch einige Großbauprojekte verbucht. Bei den Transferaufwendungen mussten 6 Mio. weniger aufgewendet werden. Der niedrige Zinssatz und kluges Finanzmanagement brachten noch mal Einsparungen von 5,8 Mio. Euro an Zinszahlungen. Die Verbesserungen im Bereich der Schlüsselzuweisungen und Umlagen machten 9,4 Mio. Euro aus und für Sach- und Dienstleistungen sind 7,8 Mio. Euro weniger aufgewendet worden. All das hat zu dem positiven Ergebnis geführt, dass das Kreisdefizit um 31 Mio. Euro massiv verringert wurde.

„Das anhaltende niedrige Zinssatzniveau führte dazu, dass wir uns zu einem Zinssatz von deutlich unter einem Prozent bei den kurzfristigen Krediten refinanzieren konnten. Das sind natürlich Effekte, die schnell weg sein können und sich ins Gegenteil verkehren, wenn die Zinsen wieder deutlich steigen.“ Vor diesem Hintergrund nannte Arnold die Zustimmung des Kreistages klug, seinem Vorschlag zu folgen den Kommunalen Schutzschirmvertrag mit dem Land abzuschließen. „Weil er uns für einen Teil der Altschulden des Kreises Zinssicherheit für die nächsten zehn Jahre bietet und so quasi eine Teilkaskoversicherung gegen kurzfristig steigende Zinsen darstellt.“

Arnold: Weg konsequent weitergehen;
Der Jahresabschluss zeige, so Arnold als Kämmerer, dass “wir handeln und für stabile Finanzen sorgen. Dennoch muss jedem klar sein, das die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009  noch nicht gemeistert sind.“ Den Weg der Haushaltskonsolidierung werde er als Landrat und Kämmerer auch in Zukunft weitergehen. „Das sind wir unseren Kindern und Enkeln schuldig.“ Nicht förderlich in der politischen Diskussion im Kreistag sei allerdings, dass sich leider noch nicht in allen Parteien herumgesprochen habe, dass Spendierhosen für kritische Zeiten nicht gerade die angemessene Bekleidung sind. „Von ihnen wird unbeeindruckt von der schwere der gegenwärtig anhaltenden Staatsschuldenkrise ständig neue Wohltaten gefordert und versprochen ohne Rücksicht auf eine seriöse Finanzierung Das allerdings ist mit mir als Kämmerer und Landrat nicht machbar.“, zeigt sich Arnold entschlossen den erfolgreichen Weg der nachhaltigen Sanierung des Kreishaushaltes fortzusetzen.

Landrat Arnold sieht aber auch Licht am Ende des Tunnels. „Wir werden die harten Auflagen aus dem kommunalen Schutzschirmvertrag hinter uns lassen können, wenn wir vertragsgemäß drei Jahre hintereinander einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Die Perspektive dafür bietet das Gesamtergebnis für das vergangene Jahr.“ Dann gäbe es auch wieder mehr Möglichkeiten aus eigener Kraft soziale, ökologische und infrastrukturelle Projekte auf den Weg zu bringen.

„Wir sind auf einem guten Weg, den wir allerdings auch konsequent weitergehen müssen.“, so das Fazit von Landrat Arnold.


Biologische Vielfalt auf Studententeller

Im Rahmen der Aktionswoche „Biologische Vielfalt erleben“ des Netzwerks BioFrankfurt kamen die Gäste von sieben Mensen des Studentenwerkes Frankfurt in einen besonderen Genuss: Schmackhafte Wetterauer Lammbratwürstchen waren auf der Speisenkarte und wurden begeistert angenommen.

Siegmar Gleim, Leiter der Produkt- und Sortimentsentwicklung beim Studentenwerk Frankfurt und für die Aktion verantwortlich, ist überzeugt: „Wir müssen in unseren Mensen mit gutem Beispiel vorangehen und regionale und umweltgerechte Produkte anbieten.“ Da kommen die Vermarktungsinitiativen des LIFE-Projektes „Wetterauer Hutungen“ gerade recht. Christian Sperling, der beim Wetteraukreis das LIFE-Projekt mit Leben füllt, stellte die Kontakte zur „Wetterauer Landgenuss“-Metzgerei Philippi in Wohnbach her und stand am Aktionstag den Gästen zum LIFE-Projekt Rede und Antwort: „Die Lämmer unserer Betriebe, die die Wetterauer Hutungen bewirtschaften, haben eine besondere Qualität. Durch verbesserte Absatzmöglichkeiten und Vermarktungsinitiativen bleibt die Bewirtschaftung der Naturschutz-Flächen erhalten.“

Die Unterstützung der für die Artenvielfalt wichtigen Beweidung auf den Hutungen in der Region hat sich das LIFE-Projekt besonders auf die Fahne geschrieben. Noch bis Ende 2014 können Maßnahmen zum Naturschutz und zur Förderung der Schäferei umgesetzt werden. Das nahe Rhein-Main-Gebiet ist hier ein besonderer Absatzmarkt für die Wetterauer Schäfer und die interessierten Mensagäste an den Hochschulen besonders dankbare Abnehmer für regionale und ökologisch wertvolle Kost. Landrat Joachim Arnold erinnerte an den Ruf der Wetterau als Kornkammer. „ Ein Gutteil der Nahrungsmittel für das Rhein–Main Gebiet stammt aus der Wetterau. Das sind nicht nur kurze Wege vom Erzeuger zum Verbraucher, sondern auch eine hohe Qualität.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 






zum Seitenanfang