Oberursel

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Hans Thoma Schule

Haushalt 2014

Am 10.10.2013 brachte Oberursels Stadtkämmerer Thorsten Schorr den am 23.09.2013 vom Magistrat beschlossenen Haus­haltsplan 2014 ein. Ein Haushalt, welcher für 2014 ein ordentliches Defizit von rd. -6,2 Mio. EUR ausweist und in der mittelfristigen Planung  für 2015 mit rd. -4,0 Mio. EUR, ab 2016 jedoch mit 0 EUR abschließt. Ziel erreicht? In seiner Haushaltsrede bedankte sich der Kämmerer bei allen Beteiligten, die dazu beige­tragen haben, den städtischen Haushalt in die richtige Richtung zu schieben.

Wichtig war es Thorsten Schorr auf die Auflagen der Aufsichtsbehörde hinzuweisen, die ab 2016 ein ausgeglichenes ordentliches Ergebnis einfordert. Gleichzeitig stellte er auch klar, dass der zeitliche Horizont der Haushaltsberatungen nicht nur 2014 überspanne, sondern den ge­samten Finanzplanungszeitraum. Die Verwal­tung habe die ihr möglichen Einsparungen vorgenommen, nun wäre die Politik am Zug, möglichst im breiten Konsens, Prioritäten fest­zulegen und Leistungen einzuschränken bzw. einzustellen. „Unbedachtes, überstürztes Sparen kann nicht unser Weg sein, auch ‚klein-klein‘ hilft der Stadt dauerhaft nicht mehr weiter“, machte der Stadtkämmerer deutlich. Wichtig war es Thorsten Schorr jedoch darauf hinzuweisen: „Eines ist für mich klar: ein definiertes Portfolio an freiwilligen Leistungen muss nach wie vor möglich sein, trotz Auflagen! Oberursel soll auch weiterhin eine attraktive und familienfreundliche Stadt bleiben!“.

Das Defizit im ordentlichen Ergebnis konnte von -11,6 Mio. EUR in 2013 auf -6,2 Mio. EUR in 2014 reduziert werden. Vor allem zwei Säulen nannte der Stadtkämmerer. Erste Priorität hatten die Einsparungen. Rd. 2,2 Mio. EUR konnten eingespart werden, dies einerseits über Budgetvorgaben an die Geschäftsbereiche aber auch Kürzungen in Bereichen, welche für Bürgerinnen und  Bürger merklich sind. Hier nannte der Kämmerer den Verzicht auf den Altstadt-Duathlon sowie den Wegfall der Bezu-schussungen von zwei Jugendtreffs, deren Arbeit nun zentral über die offene Jugendarbeit erfolgen soll. Mittelfristig geht es an die öffentlichen Ein­richtungen wie Stadthalle, Burgwiesenhalle, Taunushalle und Ferdinand-Balzer-Haus. Hier sind für die Jahre ab 2015 bereits Einsparungen eingepreist. Schorr macht jedoch deutlich, dass die Einrichtungen möglichst erhalten bleiben sollen. Die Verwaltung, vor allem aber die Politik sind aufgerufen, durch massive Konzeptände­rungen, ggf. auch Vermarktung oder Privatisie­rung diese städtischen Zuschussbetriebe im De­fizit erheblich zu reduzieren.

Die Personalkosten stagnieren und werden laut Planung in 2014 nicht steigen, so der aktuelle Stand.

Aufgrund der letzten Jahresergebnisse hat der Magistrat einer Steigerung des Gewerbesteuer-volumens von 30,0 Mio. EUR in 2013 auf
35,0 Mio. EUR in 2014 zugestimmt. Hier ist aus Sicht des Kämmerers eine Ober­grenze erreicht und ein ganzes Stück Risikobe­reitschaft enthalten.

Eine Hebesatzänderung ist in zwei Stufen für die Grundsteuer B vorgesehen. Ab 2014 auf 450 v.H. und – sofern nicht andere Maßnahmen greifen – nach den jetzigen Planungen auf 625 v.H. ab 2016! Nur so wäre ein Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses letztlich zu erreichen. Diese Vorgabe entspricht auch den Auflagen der Aufsichtsbehörde.

Im außerordentlichen Bereich sind die Grund­stücksgeschäfte veranschlagt. Geplant sind rd. 16,9 Mio. EUR als Ertragsüberschuss. Rd. 17,5 Mio. EUR sollen aus Grundstücksverkäufen ge­neriert werden.

Die Auszahlungen für Investitionen betragen ca. 15,7 Mio. EUR. Von Relevanz sind hier die Fertigstellung des TaunaBades (4,55 Mio. EUR), Straßenbaumaßnahmen (5,1 Mio. EUR) sowie ein Zuschuss an den Hochtaunuskreis für eine Betreuungsgruppe in Bommersheim (500 TEUR). Im Bereich des Brand- und Zivil­schutzes sind 355 TEUR für Neuanschaffungen bzw. investive Maßnahmen vorgesehen. So sollen hier u.a. zwei Kommandowagen, ein Mehrzweckfahrzeug und eine Schlauchwasch­anlage ersatzbeschafft werden. Im Bereich der Einrichtungen für Kinder sind bspw. Anschaffun­gen von Möbeln vorgesehen. Für die externen Träger sind Zuschüsse von  rd. 194 TEUR für in­vestive, zumeist Baumaßnahmen, geplant.

Aktuell sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen, somit sind in der Finanzierungstätigkeit für 2014
1,99 Mio. EUR an Tilgungen geplant und abge­bildet.

Ein besonderer Hinweis galt der Verabschiedung einer Hebesatzsatzung bezüglich der Grund­steuern A und B bzw. der Gewerbesteuer, um nicht die Genehmigung der Aufsichtsbehörde für den Haushalt 2014 abwarten zu müssen, in welchem sonst die Hebesätze abgebildet wären.

Die Bauleitung des TaunaBades obliegt dem Eigenbetrieb BSO. In 2014 sollen der Anbau Kita Waldzwerge und erhebliche Investitionen im Be­reich der Stadtentwässerung (3,8 Mio. EUR) hin­zukommen. Hier ist eine Gebührenerhöhung von 21 Cent pro cbm verbrauchtem Frischwasser vorgesehen. Als weitere Investitionen sind u.a. die Gestaltung des Außengeländes der Kita Schatzinsel (100 TEUR) sowie kleinere Maß­nahmen im Außenbereich der Einrichtungen für Kinder ‚Waldzwerge‘ und ‚Taunuswichtel‘ vorge­sehen. Im Bereich der Abfallwirtschaft sind Schwerpunkte: die Anschaffung zweier Müllfahr­zeuge (500 TEUR) und der Biotonnen (300 TEUR). Die Investitionstätigkeit des Eigen-betriebes wird u.a. mittels Kredit i.H.v.
5,3 Mio. EUR finanziert.

„Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes schließt mit einem Defizit von rd. 630 TEUR ab. Dies ist auf die starke Abhängigkeit des BSO von den Aufträgen der Stadt zurückzuführen“, erklärt Thorsten Schorr. Nachdrücklich ging der Stadt­kämmerer auf zwei Arbeitsgruppen auf Landes­ebene ein, welche sich einerseits mit der Optimierung der kommunalen Finanzaufsicht, andererseits mit der Neustrukturierung des Kommunalen Finanzausgleiches intensiv be­schäftigen. Die eine Arbeitsgruppe geht die defizitären Haushaltslagen der Kommunen in Hessen an und ermittelt Wege und Maßnahmen zur flächendeckenden Gesundung der Kommunalfinanzen. Die andere Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit der Neustrukturierung des Kommunalen Finanzausgleiches ab dem Jahr 2016. Der Staatsgerichtshof hatte im Mai 2013 die Klage der Stadt Alsfeld wegen mangelnder Finanzausstattung gegen das Land Hessen positiv beschieden. „Zwar haben auch wir mit unserer Klage Recht bekommen, aber die von uns angegriffene Kompensationsumlage wird bis zum Jahr 2016 fortgeführt“, stellt der Stadtkämmerer klar. Eine wirtschaftliche Entlas­tung der Stadt würde insofern nicht vorgenommen. Vielmehr geht Thorsten Schorr davon aus, dass eine anderweitige Umlage die als verfassungswidrig erkannte Kompensations-umlage ersetzen wird.

Abschließend nimmt der Stadtkämmerer Bezug auf Zeitungsschlagzeilen und Artikel, die sich im Verlauf des Jahres 2013 mit der Sparthematik auseinandergesetzt haben. Der Druck auf alle Beteiligten wegen vielerlei Leistungs-einschränkungen bzw. -einstellungen ist erheblich, aber die ernüchternde Antwort der Dezernenten: „Sparen ist für die Betroffenen niemals angenehm, aber bei unserer Haushalts­lage unumgänglich“.

Folgerichtig verweist der Stadtkämmerer auf  in­terne Maßnahmen, die bereits in der Verwaltung zur Effizienzsteigerung angelaufen sind und zu Kostenreduzierungen führen sollen.

Mit nochmaligen Hinweis auf die Verantwortung der Politik, stellt Thorsten Schorr fest: „Letztlich zählt nur das, was ‚unterm Strich‘ rauskommt und es sollte ein Ergebnis aller Beteiligten sein“.

 


Ende der Brückensanierungsarbeiten im Bereich der B 456/ Niederstedter Straße in Sicht.

Seit Mitte August saniert Hessen Mobil die Brücke im Bereich der B456/ Niederstedter Straße. Der von der Bundes­straße abfahrende Verkehr wird seitdem ampelgeregelt unter der Brücke auf der L 3003 in Richtung Oberstedten ge­führt.

Ab Samstag, 26. Oktober 2013, sind die Arbeiten abgeschlossen und der Verkehr kann wieder normal fließen.   


Pilzvergiftung? Sofortiger Notruf

Tipp - Viele Sammler zieht es jetzt in den Wald, wo es nach diesem eher trockenen Spätsommer eine ergiebige Pilzsaison gibt.

Beim Sammeln ist aber Vorsicht geboten: Für Laien ist es oft schwierig, bekömmliche Speisepilze von giftigen Pilzen zu unterscheiden. Von den rund 10 000 Großpilzarten, die man im Wald finden kann, sind nur etwa 1 000 genießbar.

Wer trotz der Regel „Nur nehmen, was man kennt“ versehentlich doch einen ungenießbaren Pilz erwischt, kann im schlimmsten Fall eine Pilzvergiftung erleiden. Auslöser sind Pilzgifte, von denen manchmal bereits kleinste Mengen ausreichen, um schwere Vergiftungserscheinungen hervorzurufen.

Die Johanniter-Unfall-Hilfe erinnert deshalb an die wichtigsten Regeln, die bei einer Pilzvergiftung Leben retten können: „Wer nach einem Pilzessen an Bauchschmerzen, Übelkeit, Erbrechen, Durchfall, einer Gelbfärbung der Haut oder Schweißausbrüchen leidet, sollte sofort den Rettungsdienst rufen“, rät Holger Adler, Regionalverbandsarzt der Johanniter im Regionalverband Rhein-Main Die Symptome können auch erst Stunden oder sogar einige Tage nach der gefährlichen Mahlzeit auftreten.

Wirksame Hausmittel gegen eine Pilzvergiftung gibt es nicht, nur ein Arzt kann professionelle Hilfe leisten. Keinesfalls sollten die Betroffenen durch Salzwasser oder Milch versuchen, Erbrechen herbeizuführen. „Unter der Notrufnummer

112 professionelle Hilfe rufen und Ruhe bewahren, das sind die besten Hilfsmittel. Wer nach einem Pilzessen bewusstlos wird, sollte sofort in die stabile Seitenlage gebracht werden“, empfiehlt Adler.

Ärzte können durch Reste der Pilzmahlzeit die Art des Giftes feststellen lassen und damit die geeigneten Gegenmaßnahmen einleiten. Deshalb empfehlen die Johanniter, Proben für den Notarzt bereitzuhalten.

Auch wenn eine Gift-Informationszentrale in der Nähe ist, sollten Betroffene auf keinen Fall selbst dorthin fahren.

Das ist zu gefährlich, denn der Zustand von Menschen mit Vergiftungen kann sich jederzeit verschlechtern.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überbrachte Schülerwünsche

Drei Klassen der Mittelstufe der Hans–Thoma- Schule in Oberursel haben an dem vom Kinderbüro initiierten Projekt „Kinder, Kinder - ihr macht Schule! Demokraten fallen nicht vom Himmel!“ teilgenommen. So konnten sie in den vergangenen Wochen sehr viel über die UN Kinderrechtskonventionen erfahren und lernen.

Ein wichtiges Ziel des Projektes ist, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler die Kinderrechte, die von den Vereinten Nationen verabschiedet wurden, kennenlernen und leben. Das Projekt versteht sich als Baustein zur Befähigung demokratischer Teilhabe und motiviert Mädchen und Jungen zur Mitgestaltung ihres eigenen Lebensumfelds.

Zu den  Grundrechten jedes Kindes auf dieser Welt zählt, unter vielen anderen, das Recht auf Bildung und Ausbildung, das Recht auf Freizeit und  Erholung, das Recht auf besondere Betreuung bei Behinderung und auch das Recht sich zu informieren, sich mitzuteilen und gehört zu werden.

All diese Kinderrechte werden in der Hans-Thoma-Schule im besonderen Maße sehr ernst genommen und von den Lehrkräften, wie auch der Schulleitung, gelebt. So nahmen drei Klassen der Mittelstufe an mehreren Workshop-Tagen, die im Kinderbüro und in der Hans-Thoma-Schule selbst durchgeführt wurden, teil.

Die zahlreichen Ergebnisse dieser intensiven Arbeitsstunden, in Form von Fotos, Briefen, Bildern und Präsentationen mündeten dann im
1. Schülerforum der Hans-Thoma-Schule, das in den Räumen der Stadtbücherei durchgeführt wurde. Hierzu luden die Schülerinnen und Schüler neben ihren Lehrerinnen und Lehrern auch den Schulleiter und Vertreter der Stadt Oberursel (Taunus) ein, die den zahlreichen Fragen der Mädchen und Jungen Rede und Antwort standen.

Viel Positives fanden die Schülerinnen und Schüler über ihr Leben in der Schule zu berichten. So genießen sie täglich das Zusammensein mit ihren Freunden, freuen sich über die Bereitschaft einiger Klassen einen Kiosk zu betreiben, lieben Musik, den Kunst- und Werkunterricht und natürlich auch Sport. Mehrere Mädchen und Jungen erkennen und betonen im  Gespräch mit der Kinderbeauftragten das große Engagement ihrer Lehrkräfte, den Schulalltag und das Lernen so interessant wie möglich zu gestalten und das nicht nur bei den ganz besonderen Projekttagen und zahlreichen interessanten Ausflügen.

All das Positive lässt jedoch das in die Jahre gekommene Schulgebäude nicht vergessen. So sind die Klassenräume in der Übergangszeit zu kalt und auch feucht. Putz blättert von vielen Ecken und Kabel liegen hier und da frei. Die sanitären Anlagen und auch der Schulhof warten auf eine Grunderneuerung. Leider, so betonen die Schülerinnen und Schüler, haben sie jetzt auch keinen richtigen Sportplatz mehr, da mit der geplanten Bebauung des Altkönigsportplatzes, das von ihnen genutzte Gelände nicht mehr zur Verfügung steht. Es bleibt die Hoffnung auf die zeitnahe Umsetzung des so lang ersehnten Schulneubaus – wenn es nach den Schülerinnen und Schülern geht, am besten mit einer eigenen Bühne für viele fröhliche Schulaufführungen!

All die positiven, wie auch kritischen Arbeitsergebnisse des Schülerforums wurden von einer Schülergruppe  mit sieben gewählten Delegierten in Begleitung der Kinderbeauftragten und ihrer Kollegin am vergangenen Dienstag dem Ersten Stadtrat Christof Fink im Rathaus der Stadt Oberursel feierlich übergeben. „Ich freue mich über die Begeisterung, mit der die Kinder bei der Sache waren. Nach der Grundschule in Stierstadt war die Hans-Thoma-Schule nun die zweite Einrichtung, die sich aktiv mit dem Thema „Kinderrechte“ auseinandergesetzt hat. Weitere Schulen werden im kommenden Jahr folgen. Anhand dieses Projektes kann man sehen, wie einfach aber wichtig es ist, Kinder in die Themen „Rechte und Demokratie“ aktiv einzubeziehen. Natürlich nehme ich die Anregungen der Kinder sehr ernst und werde diese dem Sozial- und Kulturausschuss der Stadt präsentieren und auch an den Landrat weiterleiten“, so der Erste Stadtrat Christof Fink.  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



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